AGB
Allgemeine Verkaufsbedingungen
der Firma HK Druck & Design
Warmensteinacher Str. 93
95466 Weidenberg
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
§ 1 Geltungsbereich
1. Die folgenden Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich.
2. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind unverbindlich, auch wenn wir ihnen. im Einzelfall nicht widersprechen.
3. Verbraucher im Sinne der Verkaufsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der Verkaufsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne der folgenden Verkaufsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
1. Die von uns im Marktplatz Etsy eingestellten Artikel stellen ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieser Artikel zu einem festgesetzten Preis an den Kunden dar, der die gegebenenfalls zusätzlich in den Angeboten festgelegten Bedingungen erfüllt.
2. Ein Vertragsschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald der Kunde die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt und die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ in seinem Warenkorb anklickt.
§3 Informationen zu Eingabefehlern und Berichtigungen
Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Durch die Markierung des Artikels über ein spezielles Feld (Platzierung von Haken) kann der Artikel durch den Button „Auswahl löschen“ gelöscht werden.
§ 4 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 5 Preise
1. Unsere Preisangaben schließen Liefer- und Versandkosten nicht ein.
2. Bei einer vereinbarten oder von uns nicht zu vertretenden Lieferfrist von länger als 4 Monaten sind wir zu einer angemessenen Preisanpassung berechtigt, wenn sich unsere Einkaufspreise, Bearbeitungs- oder Transportkosten (nicht unwesentlich) erhöht haben. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, kann der Kunde durch schriftliche Erklärung binnen 2 Wochen seit Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung vom Vertrag zurücktreten.
3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
§ 6 Zahlungsverzug des Kunden
1. Unsere Rechnungen sind innerhalb von (7) Tagen nach Auslieferung der Ware oder Eintritt des Annahmeverzugs ohne Abzug zur Zahlung fällig. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen. Nach Ablauf von (7) Tagen seit Auslieferung kommt der Kunde in Zahlungsverzug; einer gesonderten Mahnung bedarf es nicht.
Spätestens tritt Zahlungsverzug ein, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Empfang der Rechnung oder der Ware Zahlung erfolgt."
2. Kommt der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt, pauschale Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem gern. § 247 BGB maßgebenden Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt der pauschale Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
3. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, sind wir unbeschadet weiterer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt gemäß § 7 geltend zu machen.
§ 7 Lieferzeit und Lieferhindernisse
1. Sofern nicht im Rahmen des Vertragsabschlusses eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu erfolgen.
2. Sollten wir aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände nicht zur termingerechten Lieferung in der Lage sein, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert.
3. Bei einer Leistungsverhinderung im Sinne von Ziffer 2 von länger als 3 Monaten sind beide Seiten, bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 2 genannten Gründen ist nur der Kunde berechtigt, hinsichtlich der rückständigen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.
4. Wir sind jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor, gegenüber Unternehmern bis zur vollständigen Bezahlung alter Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
3. Zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt. Gehört die Weiterveräußerung an Dritte zum gewöhnlichen Geschäftsbetrieb des Kunden, ist er ausnahmsweise berechtigt, die gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern.
4. Der Kunde tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Ersatzansprüche bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Unternehmer ist zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät.
5. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Das Gleiche gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird.
6. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die verarbeitete neue Sache hat der Kunde auf unser Eigentum unverzüglich hinzuweisen.
7. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir -auch ohne angemessene Fristsetzung zur Leistung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die Vorbehaltsware abzuholen und zu diesem Zweck den Aufbewahrungs-bzw. Einsatzort der Ware zu betreten. Der Kunde verzichtet auf die Rechte, die ihm aus verbotener Eigenmacht zustehen würden und gestattet uns den Zugang zu den Räumen, in denen sich die Vorbehaltsware befindet.
8. Hinsichtlich der Verwertung der Vorbehaltsware gilt folgendes:
a) Bei Verbrauchern richtet sich die Verwertung des Vorbehalt Eigentums nach den gesetzlichen Rücktrittsregeln der §§ 449 Abs. 2, 346 ff. BGB.
b) Bei Unternehmern sind wir auch ohne Rücktritt vom Vertrag berechtigt, die Vorbehaltsware nach bestem Ermessen, insbesondere auch freihändig zu verwerten. Der bei der Verwertung erzielte Erlös wird abzüglich der uns entstandenen Kosten und Zinsen auf die offene Kaufpreisforderung angerechnet. Überschüsse werden an den Kunden ausgekehrt.
c) An uns abgetretene Forderungen können wir unmittelbar bei dem Dritten einziehen. Die eingezogenen Forderungen werden abzüglich der uns entstandenen Kosten und Zinsen mit dem Kaufpreis verrechnet. Ein Überschuss wird an den Kunden ausgekehrt.
§ 9 Gefahrübergang
1. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
2. Ist der Kunde Unternehmer, geht beim Versendungskauf die Gefahr auf den Kunden über, sobald wir die Ware an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert haben.
3. Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt der Gefahrenübergang im Falle des Versendungskaufes nicht bereits mit der Auslieferung der Ware an einen Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person, sondern erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden durch den entsprechenden Transportdienstleister.
§ 10 Gewährleistung
1. Bei Kunden, die Unternehmer sind, sind die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und vergleichbaren öffentlichen Anpreisungen enthaltenen Angaben über Leistung, Maße, Gewichte, Preise und dergleichen unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.
2. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Nachlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Um eine möglichst unverzügliche Behebung des Mangels durchzuführen, sind wir berechtigt, dem Kunden eine angemessene Frist zur Ausübung seines Wahlrechts zu setzen. Die Frist beträgt höchstens 14 Tage; maßgeblich ist der Zugang bei uns. Nach Ablauf der Frist können wir nach unserer Wahl Nachlieferung oder Nachbesserung vornehmen.
3. Bei Waren von einem Wert unter € 100 kann der Kunde nur Nachlieferung verlangen.
4. Bei Kunden, die Unternehmer sind, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Zur Nachbesserung wird uns eine Frist von 20 Tagen eingeräumt. Wir sind zum mehrmaligen Nachbesserungsversuch berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
5. Bei mangelhaften Montageanleitungen beschränkt sich die Gewährleistung zunächst auf die Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung, soweit eine ordnungsgemäße Montage nicht erfolgt ist.
6. Soweit wir den Mangel nicht zu vertreten haben, können wir die Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten verweigern, wenn die Nacherfüllungskosten den Wert der Ware im mangelfreien Zustand um 150% übersteigen. Das Gleiche gilt, wenn die Nacherfüllungskosten die aufgrund des Mangels bestehende Wertminderung (Mangelunwert) um 200% übersteigen.
7. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
8, Wählt der Kunde wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels ZU.
9. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
10. Nimmt der Kunde eine mangelhafte Sache an, obwohl er den Mangel kennt, so stehen ihm die Ansprüche und Rechte bei Mängeln gemäß § 437 BGB nur zu, wenn er sich diese wegen des Mangels bei Abnahme vorbehält.
11. Nimmt uns der Kunde ohne Gewährleistungsanspruch unberechtigt auf Gewährleistung in Anspruch, so hat er uns alle im Zusammenhang mit der Überprüfung der Ware entstehenden Kosten zu ersetzen, sofern er unsere Inanspruchnahme leichtfertig, grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat.
§ 11 Untersuchungs- und Rügepflicht
1. Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, hat er die Ware unverzüglich nach Übergabe zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist dieser uns unverzüglich und konkret anzuzeigen. Die Rügefrist beträgt höchstens 14 Tage; maßgeblich ist der Zugang einer schriftlichen (auch per Telefax) Rüge bei uns. Tritt der Mangel erst später in Erscheinung, muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung des Mangels gemacht werden.
2. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden entfallen, soweit er den in Ziffer 1 beschriebenen Obliegenheiten nicht nachkommt.
3. Die gerügte Ware ist in Original- oder einer gleichwertigen ordnungsgemäßen Verpackung frachtfrei an uns zurückzusenden.
§ 12 Garantien
1. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von uns nicht.
2. Soweit der Hersteller eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder dafür, dass die Ware für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält, übernimmt, stehen dem Kunden unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche die Rechte aus der Garantie zu den in der Garantieerklärung und der einschlägigen Werbung angegebenen Bedingungen ausschließlich gegenüber dem Hersteller zu.
§ 13 Haftung und Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung ausgeschlossen, soweit es sich hierbei nicht um uns zurechenbare Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen vertraglichen Pflicht (Kardinalpflicht) handelt.
2. Soweit wir für Pflichtverletzungen dem Grunde nach haften, beschränkt sich unsere Haftung -ausgenommen der Fall des Vorsatzes -auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Sei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt.
3. Für Verzögerungsschäden haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5% des mit uns vereinbarten Kaufpreises.
4. Wenn bzw. soweit unsere Haftung nach Ziff. 1, 2 oder 3 ausgeschlossen oder begrenzt ist, entfällt auch eine Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.
§ 14 Verjährung
1. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungspflicht ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungspflicht zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
2.Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren nach einem Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.
§ 15 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 16 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern - auch wenn der Besuch ggf. über Newsletterlinks erfolgt - lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B.
- den Namen Ihres Internet Service Providers
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Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Wir erheben, speichern und verarbeiten Ihre Daten für die Bestellabwicklung Ihres Kaufs und eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung sowie für Werbezwecke. Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung zum Newsletter freiwillig mitteilen.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt an von uns im Rahmen der Ausführung des Auftrags eingesetzte Dienstleister (Transporteur, Logistiker, Banken).
§ 17 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
§ 18 Farbabweichungen und Lieferengpässe
Wir möchten darauf hinweisen, dass es aufgrund von verschiedenen Faktoren wie Druck, Licht beim Fotografieren oder individuellen Bildschirmeinstellungen zu Farbabweichungen zwischen den auf der Website dargestellten Farben und den tatsächlichen Farben der fertigen Produkte kommen kann. Wir bemühen uns, die Farben so genau wie möglich wiederzugeben, können jedoch keine Gewähr für eine exakte Farbübereinstimmung geben.
Zudem möchten wir darauf hinweisen, dass wir als Veredler gelegentlich von Herstellern oder aufgrund von Lieferengpässen bedingte Farbanpassungen vornehmen müssen. In solchen Fällen können wir die Farbgestaltung der Produkte nicht beeinflussen und sind darauf angewiesen, die gelieferten Produkte in der vorhandenen Farbvariante anzubieten. Wir versichern Ihnen jedoch, dass wir stets bestrebt sind, etwaige Farbanpassungen so gering wie möglich zu halten und sicherzustellen, dass die Qualität und Funktionalität der Produkte nicht beeinträchtigt werden.
§ 19 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Soweit der Kunde Kaufmann i.S. des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Bayreuth ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbeziehungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
07/23
