Shop: ARTig?! jewelry
Business Contact Details
ARTig ?!
Inh.: Christine Fischer
Im Grund 2
59192 Bergkamen
Tel. +49 2389 988227
e-mail: gummibearjunky@t-online.de
Finanzamt Hamm
Steuernummer: 322/5075/1687
Terms & Conditions
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Es gelten die Bestimmungen des Deutschen Rechts (BGB)
§ 1 Geltungsbereich
Alle Lieferungen der Firma ARTig?!jewelry (nachfolgend „Verkäuferin“) an ihren Kunden (nachfolgend „Käufer“) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB.
§ 2 Vertragsabschluss
1) Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung des Käufers durch die Verkäuferin zustande. Die Annahme erfolgt in der Regel mit Zugang einer Auftragsbestätigung, spätestens mit der Leistungserbringung.
2) Geringfügige, den bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht beeinträchtigende Abweichungen der Ware gegenüber Beschreibungen und Abbildungen sind möglich und technisch nicht auszuschließen. Sämtliche Abbildungen sind nicht maßstabsgetreu.
§ 3 Lieferung
1) Liefertermine oder -fristen sind stets unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
2) Bei Lieferstörungen infolge höherer Gewalt einschließlich Streik und Aussperrung gelten die gesetzlichen Vorschriften, d.h. der Käufer wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie die Verkäuferin von der Lieferpflicht.
3) Die Lieferung der Waren erfolgt auf Gefahr der Verkäuferin.
§ 4 Bezahlung
Vom Käufer zu leistende Zahlungen sind nach Maßgabe der bei der Bestellung genannten Zahlungsbedingungen zu erbringen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
1) Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Käufer ausgeliefert werden, bis zu deren endgültiger und vollständigen Bezahlung vor.
2) Soweit die Verkäuferin im Rahmen ihrer Mängelhaftung (vgl. § 7 dieser AGB) Ware austauscht, erfolgt die Übereignung der nachgelieferten Ware unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer die auszutauschende Ware zurückgewährt oder - sofern er hierzu nicht imstande ist - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz hierfür leistet.
§ 6 Mängelansprüche
1) Die Mängelansprüche des Käufers ergeben sich aus dem Gesetz.
2) Schadenersatz kann der Käufer nur unter den Voraussetzungen von § 8 dieser AGB verlangen.
3) Ist der Käufer Verbraucher, so soll er offensichtliche Mängel der Verkäuferin innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung schriftlich anzeigen, wobei die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige genügt. Dies gilt nicht für verdeckte Mängel.
4) Ist der Käufer ein Unternehmer, so gelten für ihn die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB.
§ 7 Haftung
1) Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) der Verkäuferin. Im letztgenannten Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2) Vorstehend genannte Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die Verkäuferin ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
§ 8 Verjährung
1) Vertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers und seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen verjähren in zwei Jahren.
2) Ist der Käufer ein Unternehmer, verjähren abweichend von Absatz (1) vertragliche Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die auf einem Mangel der Ware beruhen, sowie das Recht, gemäß § 8 Absatz (1) Satz 1 Nachlieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen, in einem Jahr.
3) Absatz (1) und Absatz (2) gelten nicht im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. „Kardinalpflichten“), sowie in den in § 7 Absatz (2) genannten Fällen. Stattdessen gelten in diesen Fällen die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 9 Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot
1) Die Abtretung von Rechten aus Verträgen nach diesen AGB und die Übertragung dieser Verträge insgesamt durch den Käufer bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Verkäuferin.
2) Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Käufer gegenüber den vertraglichen Ansprüchen der Verkäuferin oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand
1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze.
2) Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen, die diesen AGB unterliegen, ist Kamen.
§11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Hinweis zum Datenschutz:
Die Verkäuferin speichert und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich zum Zweck der Auftragsabwicklung und gibt diese nicht an Dritte weiter. Davon ausgeschlossen ist die Weitergabe von Name und Adressinformationen an den Versender (Post, DHL, Hermes Versand).
Cancellation and return policy
Der Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) kann die Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher bzw. dem von ihm genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV durch den Verkäufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Christine Fischer
Im Grund 2
59192 Bergkamen
eMail: gummibearjunky@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht.
Kann der Verbraucher die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Verbraucher keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Jedoch gilt folgende Ausnahme:
Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden,entfällt
gemäß § 312d Abs.4 BGB das Widerrufsrecht.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der von Ihnen georderte Kaufgegenstand für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden.
Stand:September 2009
Ende der Widerrufsbelehrung
Postage and payment policy
Die Bezahlung der bestellte Ware muß im voraus innerhalb von 7 Werktagen per Überweisung oder PayPal erfolgen. Sollte ich nach Ablauf dieser Frist keinen Zahlungseingang feststellen können, behalte ich mir vor, die Ware wieder zum Verkauf anzubieten.
Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von 1-3 Tagen nach Zahlungseingang. Bei Sonderanfertigungen erhält der Kunde vor der verbindlichen Bestellung einen Liefertermin genannt.
Alle angegebenen Preise sind Endpreise (inkl. MWST) und nicht verhandelbar. Dies gilt ebenso für die zuzüglich angegebene Versandpauschale für unversicherten Versand. Mehrere Artikel können selbstverständlich kostengünstig zusammen versendet werden. Ist versicherter Versand gewünscht, müssen die Mehrkosten vom Käufer getragen werden. Das Versandrisiko trägt in jedem Fall der Käufer.
Lt. Kleinunternehmerregelung §19 UStG wird die MWSt. von mir nicht gesondert ausgewiesen.
