Allgemeine Geschäftsbedingungen des Etsy-Shops „Faltblatt“



§ 1. Geltungsbereich
1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen im Etsy-Shop „Faltblatt“ von Aleksandra Blazowska, Calvisiusstraße 5b, 04177 Leipzig, Deutschland.
2) Alle Lieferungen der Firma „Faltblatt” (nachfolgend „Verkäuferin“) an ihren Kunden (nachfolgend „Käufer“) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB.

§ 2. Vertragsabschluss
1) Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung des Käufers durch die Verkäuferin zustande. Die Annahme erfolgt in der Regel mit Zugang einer Auftragsbestätigung, spätestens mit der Leistungserbringung.
2) Geringfügige, den bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht beeinträchtigende Abweichungen der Ware gegenüber Beschreibungen und Abbildungen sind möglich und technisch nicht auszuschließen. Sämtliche Abbildungen sind nicht maßstabsgetreu.
3) Kleine Unregelmäßigkeiten der angebotenen Artikel stellen keine Mängel dar.

§ 3. Versand und Lieferfristen
1) Liefertermine oder -fristen sind stets unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
2) Bei Lieferstörungen infolge höherer Gewalt einschließlich Streik und Aussperrung gelten die gesetzlichen Vorschriften, d.h. der Käufer wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie die Verkäuferin von der Lieferpflicht.
3) Die Verkäuferin liefert innerhalb Deutschlands.
4) Für Produkte, die in der Produktbeschreibung als „individualisierbar” gekennzeichnet sind, erhöht sich die Lieferzeit um eine Woche, wenn der Käufer eine solche Individualisierung beauftragt.

§ 4. Bezahlung und Preise
1) Vom Käufer zu leistende Zahlungen sind nach Maßgabe der bei der Bestellung genannten Zahlungsbedingungen zu erbringen.
2) Alle Produktpreise verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten.
3) Die Entgelte enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer, da die Verkäuferin als Kleinunternehmerin gem. § 19 UStG nicht der Mehrwertsteuerpflicht unterliegt.

§ 5. Eigentumsvorbehalt
1) Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Käufer ausgeliefert werden, bis zu deren endgültiger und vollständigen Bezahlung vor.

§ 6. Widerrufsrecht
1) Siehe Punkt „Widerrufsbelehrung".

§ 7. Mängelansprüche und Gewährleistung
1) Die Mängelansprüche des Käufers ergeben sich aus dem Gesetz.
2) Die Gewährleistungsrechte des Käufers ergeben sich aus dem Gesetz.

§ 8. Haftung
1) Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) der Verkäuferin. Im letztgenannten Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2) Vorstehend genannte Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die Verkäuferin ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

§ 9. Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot
1) Die Abtretung von Rechten aus Verträgen nach diesen AGB und die Übertragung dieser Verträge insgesamt durch den Käufer bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Verkäuferin.
2) Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Käufer gegenüber den vertraglichen Ansprüchen der Verkäuferin oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

§ 10. Salvatorische Klausel
1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

§ 11. Datenschutzhinweise
1) Die Verkäuferin speichert und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich zum Zweck der Auftragsabwicklung und gibt diese nicht an Dritte weiter. Davon ausgeschlossen ist die Weitergabe von Name und Adressinformationen an den Versender (Post, DHL, Hermes Versand).

§12. Schlussbestimmungen
1) Es gelten die Bestimmungen des Deutschen Rechts (BGB) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.



Widerrufsrecht


Innerhalb von vierzehn Tagen kannst du den Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen in Textform (entweder Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich (Aleksandra Blazowska) mittels einer eindeutigen Erklärung über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Bitte sende die Ware erst zurück, nachdem du mich über deinen Widerruf in Kenntnis gesetzt hast.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kannst du mir die empfangene Leistung sowie Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, musst du mir insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen musst du Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Du musst die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet hast (Angabe der Trackingnummer). Du hast die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt mit dem Empfang der Ware durch mich. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, wir haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.